Gesetzgebung wird von "außen" meist als ein komplexer und wenig durchschaubarer Prozess wahrgenommen. Die meisten Gesetze beruhen auf Referentenvorlagen, d.h. Entwürfen, die zunächst in den einzelnen Bundesministerien erstellt werden und dann ins Bundeskabinett und anschließend ins parlamentarische Verfahren eingebracht werden - oder, was auch passiert, einfach wieder in den Schubladen der Ministerialbürokratie verschwinden.

Ralf Kleindiek befasst sich aus der Sicht der Praxis mit den politischen Fragen des Gesetzgebungsverfahrens, seinen Hintergründen, Hindernissen und Umwegen, dem Einfluss von Verbänden und der Bedeutung von Expertenwissen im rechtspolitischen Prozess.

Dr. Ralf Kleindiek ist Leiter des Leitungsstabs der Bundesministerin für Justiz.

BAR-Vortragsreihe