Protokoll Treffen des BAR am 3. Februar 2003

Anwesend: Florentina, Elsa, Christian, Carsten (Protokoll), Judith D. (später).

Nächste Sitzung: steht noch nicht fest. 19 Uhr c.t., Dorotheenstr. 24, R. 205, Thema "[steht auch noch nicht fest]" <-- Daten werden bald aktualisiert.

1. Inhaltliches:

Elsa und Florentina informieren umfassend und in einigen Details über die Vorschläge, die im Konvent über die künftige Gestaltung Europas gemacht werden.
Ungeordnete grobe Stichworte: Säulenbezug; Terminliches (Beschluss Frühjahr 2004, d.h. vor dem Beitritt der 'Neuen'); Grundrechte-Charta, angestrebte Vereinfachung auf überschaubaren Umfang, den man in einem kleinen Büchlein mit sich herumtragen kann, statt Mantelvetrag o.ä.; Rang: Verfassung? Verfassungsvertrag?; welche Rolle spielen dann die nationalen Parlamente?; der deutsch-französische Vorschlag einer Doppelspitze von Rat und Kommission; Begriffs- und Terminologiebezüge, Tendenz, eine in den Mitgliedsstaaten noch nicht verwendete Bezeichnung zu wählen; die 105 Mitglieder und ihre Verteilung, Expertenkompetenz als Kriterium für Legitimation; Staatlichkeit; Institutioneller Überbau; Kompetenzen und Ansprechpartner; Föderation mit Austrittsklausel?; Zeitplan:
Weiterhin: der überraschende, vom Wall Street Journal Europe ausgegangene Brief der 8 europäischen Regierungschefs; die Positionierung(snotwendigkeit) gegenüber den USA; Karikatur über Gerhard Schröder im Tagesspiegel vom 3.2.2003, Meinungsseite.

2. Vorbereitung für Konferenz:

17. Februar bei Judith D. zu Hause: Evaluieren. Neue Abstracts sind gekommen; wir zählen 20.