Christoph Hönnige: Verfassungsgerichte und politischer Prozess
Abstract
Verfassungsgerichte können durch ihre Urteile in erheblichem Maße in
politische Entscheidungen eingreifen und können deshalb von der
Opposition eines Landes als "Waffe" gegen die Regierung genutzt werden.
Traditionelle Theorien gehen davon aus, dass die Opposition einen sehr
starken Anreiz zur Klage besitzt und das Gericht unbeschränkt allein
auf Basis rechtlicher Erwägungen sein Urteil fällt. Doch gibt es für
die Opposition gute Gründe nicht zu klagen und sich selbst zu
beschränken? Und entscheidet ein Verfassungsgericht tatsächlich nur auf
Basis rechtlicher Erwägungen und kann es von der Exekutive unter Druck
gesetzt werden? Dies sind die Kernfragen meiner Dissertation, die in
dieser Veranstaltung nach einem Einführungsvortrag zur Debatte stehen.